Aktenzeichen 25 W (pat) 564/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:270918B25Wpat564.17.0
RCN:
RCNC4Y4GKS9PNTD6RP

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 27.09.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Cloud für den MITTELSTAND (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

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