Aktenzeichen 27 W (pat) 41/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:110918B27Wpat41.16.0
RCN:
RCNBWXYXUHWWNRVG8P

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.09.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "FITNESS FIRST" – fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des Vorbringens zur Verkehrsdurchsetzung

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