Aktenzeichen 27 W (pat) 8/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNBVVXXV5FBAKGH46

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.03.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "telespargel event" – Bezeichnungen von Gebäuden, die keine öffentlichen Bereiche umfassen – Eignung als Herkunftshinweise - Etablissementbezeichnungen sind nicht beschreibend für Veranstaltungen, die dort nur im Einverständnis mit dem Hausrechtsinhaber stattfinden können

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