Aktenzeichen 28 W (pat) 531/15

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RCN:
RCNBMJU2NXJLD4U3P2

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.10.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "REFLEX BIKEDESIGN (Wort-Bild-Marke)/REFLECTS (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" und "Handel mit Bekleidungsstücken und Schuhwaren" - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

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