Aktenzeichen 28 W (pat) 40/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:080321B28Wpat40.19.0
RCN:
RCNB9PZF9AU7VKPGB7

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.03.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „Lido/LIDO CHAMPS-ELYSEES-PARIS (Unionsbildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.