Aktenzeichen 33 W (pat) 70/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNB7KCA4WPH8A2F45

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.06.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "IMMETRO (Wort-Bild-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.