Aktenzeichen 12 W (pat) 17/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:110521B12Wpat17.20.0
RCN:
RCNAQF422WDVWA4U8T

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.05.2021

Patentbeschwerdeverfahren – "Platteneinheit" - zur Offenbarung der Zwischenwerte in einer numerischen Bereichsangabe für ein Verhältnis von Parameterwerten

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