Aktenzeichen X ZB 13/15

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2016:061216BXZB13.15.0
RCN:
RCNAEDCBRPCX5S7SNF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 06.12.2016

Voraussetzungen für Rechtsbeschwerde im Patentverfahren

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.