Aktenzeichen 28 W (pat) 519/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:280818B28Wpat519.15.0
RCN:
RCNACVU3TPMXEUESW2

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.08.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Gosch/GOSH (Unionsmarke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung - Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Zeichenähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

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