Aktenzeichen 30 W (pat) 35/17

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ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:131218B30Wpat35.17.0
RCN:
RCNACMGKPGYAET94EJ

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 13.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TACK IT (Wort-Bild-Marke)" – fehlende Unterscheidungskraft

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