Aktenzeichen 29 W (pat) 73/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:260521B29Wpat73.20.0
RCN:
RCNAABT2Z6UW2YQKP6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.05.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "German Open Hickory Championship" – zur Eintragungsfähigkeit von "Ereignismarken" - keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.