Aktenzeichen 29 W (pat) 591/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:220818B29Wpat591.17.0
RCN:
RCNA8U5QBXLLZFCBBS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.08.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Vergißmeinnicht/Vergiss mein nicht" – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

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