Aktenzeichen 26 W (pat) 50/16

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.06.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "Hamosons/Hamosons" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde

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