Aktenzeichen 27 W (pat) 72/14

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNA738YRYFMR4GWZ4

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.02.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "art FORUM BERLIN (Wort-Bild-Marke)/art (Werktitel)" – zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr - Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft des älteren Werktitels

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