Aktenzeichen 28 W (pat) 508/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:040518B28Wpat508.17.0
RCN:
RCN9UP9FCPEJQZRGQT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.05.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Ähnlichkeit – schriftbildliche unmittelbare Verwechslungsgefahr

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