Aktenzeichen 26 W (pat) 38/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:180319B26Wpat38.16.0
RCN:
RCN9PN7PNHBBPP9XNX

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.03.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Sueños/sueño BESSER SCHLAFEN (Wort-Bild-Marke)" – zur Einrede mangelnder Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

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