Aktenzeichen 15 W (pat) 2/10

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN9N9L6YWY43P6REA

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.11.2012

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur Herstellung von Polymerisatpulver" – zur Beurteilung der Neuheit – Trocknungsverfahren – Hilfsstoffe entfalten ihre Wirkung nicht während des beanspruchten Trocknungsverfahrens, sondern erst in einem Weiterverarbeitungsprodukt

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.