Aktenzeichen 25 W (pat) 4/17

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RCN9KQ7LH9MUFB3RHX

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.06.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr

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