Aktenzeichen 28 W (pat) 524/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:210318B28Wpat524.16.0
RCN:
RCN9FBDJKY6NEGRT5Q

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Korpus einer Gitarre I (dreidimensionale Marke)" – keine Schutzausschließungsgründe – Unterscheidungskraft – Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein dekorativen Funktion weg – betrieblicher Herkunftshinweis

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