Aktenzeichen 27 W (pat) 28/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:291019B27Wpat28.18.0
RCN:
RCN9CCPY6S9C59P6L9

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 29.10.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "RUN FFM" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - Zurückverweisung an das DPMA zur Durchführung der erforderlichen Ermittlungen - fehlende inhaltliche Auseinandersetzung mit den zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.