Aktenzeichen 30 W (pat) 539/11

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN92NYQ2REUSZWA73

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.05.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "Computer as a Service" – fehlende Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.