Aktenzeichen 26 W (pat) 66/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:300718B26Wpat66.16.0
RCN:
RCN8SFJFGDQYZ8HZUC

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.07.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Cuvée Prestige Salmon/PRESTIGE (Unionsmarke)" – erhobene Einrede mangelnder Benutzung – nicht hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Beschwerde der Widersprechenden bleibt ohne Erfolg

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