Aktenzeichen 26 W (pat) 537/18

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:281118B26Wpat537.18.0
RCN:
RCN8BZT5PUJ43ZRQ8X

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.11.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Saftoase" – fehlende Unterscheidungskraft

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