Aktenzeichen 28 W (pat) 518/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:061119B28Wpat518.19.0
RCN:
RCN8ASCSWNKXE77JAT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.11.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Flügelsymbol (Bildmarke)/Flügelsymbol (Unionsbildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

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