Aktenzeichen 25 W (pat) 79/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN836GJVZJ99ZLG6Q

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.07.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "Alnavit/ALPAVIT (Wort-Bild-Marke)" – rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke wurde nicht glaubhaft gemacht – Widersprechende hatte mehr als zehn Monate Zeit zur Glaubhaftmachung

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