Aktenzeichen 24 W (pat) 88/14

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RCN:
RCN7XJ24WD5VVA2P8Q

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 15.12.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden Wortbestandteils - Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des gedanklichen In-Verbindung-Bringens

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