Aktenzeichen 18 W (pat) 5/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:210521B18Wpat5.20.0
RCN:
RCN7L9BHJ7N5DZW5EB

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 21.05.2021

Patentbeschwerdesache – "Verfahren zur Ermöglichung einer Verfolgung einer Untersuchung oder Behandlung eines Patienten mittels einer bildgebenden Untersuchungseinrichtung" – Zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit

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