Aktenzeichen 14 W (pat) 19/15

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:010218B14Wpat19.15.0
RCN:
RCN79FG4S3TZQFCYWA

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.02.2018

Patentbeschwerdeverfahren – "Vorrichtung zur Verbesserung der Qualität von Wasser" – zur Ausführbarkeit und Brauchbarkeit

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