Aktenzeichen 25 W (pat) 50/10

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RCN:
RCN6QESUSZSRRPDLW2

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Wellslim/Well & Slim" – kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke - Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem Erscheinungsbild auf dem Markt präsent sein

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