Aktenzeichen 27 W (pat) 571/13

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN6QDVVP6FMTGBTCJ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 29.04.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "ICH DENK AN MICH!" – sloganartige Wortfolge – keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.