Aktenzeichen 25 W (pat) 510/10

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ECLI:
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RCN:
RCN6FZLSAW4S8Q5CCR

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.07.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "E.L.Z.A. (Wort-Bild-Marke)/ELKA" – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - deutliche Verwechslungsminderung durch die in der jüngeren Marke vorhandenen Punkte - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens

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