Aktenzeichen 28 W (pat) 60/11

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RCN:
RCN6FZEGMJTGSQHTRA

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.05.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "pureplate (Wort-Bild-Marke)/decor metall (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation oder des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

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