Aktenzeichen 30 W (pat) 537/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:240920B30Wpat537.18.0
RCN:
RCN69ES55N3V7GL98Q

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.09.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „CASTLE (Wort-Bildmarke)/CASTLE STONES (Unionsmarke)“ – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

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