Aktenzeichen 30 W (pat) 1/16

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ECLI:
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RCN:
RCN686QN6MU4PK8SCV

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.07.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Elysia AL/Eliza" – Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden zurückgewiesen worden sind – Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des Beschwerdeschriftsatzes - keine weitere Erklärung – Regelfall: Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss insgesamt

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