Aktenzeichen 25 W (pat) 506/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:300118B25Wpat506.16.0
RCN:
RCN64P6DUSH2UBYKZZ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.01.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Fireslim/Fire" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung

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