Aktenzeichen 26 W (pat) 540/19

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:280621B26Wpat540.19.0
RCN:
RCN62Z9A9CX6JACVDX

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.06.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "Tiefschlaf.Optimiert." – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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