Aktenzeichen 26 W (pat) 533/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:240918B26Wpat533.16.0
RCN:
RCN5C4FVVXYCT77VMS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.09.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "CP GATE Corporate Publishing (Wort-Bild-Marke)" – unzureichend begründeten Beschluss des DPMA – Aufhebung des Beschlusses – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.