Aktenzeichen 28 W (pat) 533/19

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:220720B28Wpat533.19.0
RCN:
RCN57UMPSUUZ3J3TCV

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.07.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "INTEGRALGERÜST" – fehlende Unterscheidungskraft

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