Aktenzeichen 27 W (pat) 53/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:200219B27Wpat53.16.0
RCN:
RCN4YX6E5BPJ8EEDM3

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.02.2019

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EMOTION" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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