Aktenzeichen 28 W (pat) 547/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:150318B28Wpat547.16.0
RCN:
RCN4UMVWB3QZVYFY7M

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 15.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Küddy (Wort-Bild-Marke)/CADDY" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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