Aktenzeichen 30 W (pat) 26/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:061022B30Wpat26.20.0
RCN:
RCN4KS26QRQZSNFA3J

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.10.2022

Markenbeschwerdeverfahren – „Advomed“ (Wortmarke) /ADVIMED (Wortmarke)“ – rechtserhaltende Benutzung – abweichende Benutzungsform – durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – erhöhte Aufmerksamkeit – hochgradige Ähnlichkeit im Klangbild

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