Aktenzeichen 30 W (pat) 13/18

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:190320B30Wpat13.18.0
RCN:
RCN4HT5PCBW44E3779

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.03.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Was Wände sich wünschen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

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