Aktenzeichen 27 W (pat) 10/12

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN4GLKE5Z5MFL6HG4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.10.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "Thule/THULE (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

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