Aktenzeichen 27 W (pat) 521/16

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN4749GJ2FL9KP9LF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.12.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Monk/Monk" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung des Widerspruchs – Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Kostenauferlegung

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