Aktenzeichen 27 W (pat) 552/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:270519B27Wpat552.16.0
RCN:
RCN44BKU5LY4Q4CE87

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 27.05.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "DER POTT KOCHT" – fehlende Unterscheidungskraft

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