Aktenzeichen 27 W (pat) 152/10

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN446MEXS92L4BC2D

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "„Kochen ist Kultur“ (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft

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