Aktenzeichen 29 W (pat) 508/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:071118B29Wpat508.16.0
RCN:
RCN3YM72X534Y7SZ96

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 07.11.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "pk:rück (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe

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