Aktenzeichen 25 W (pat) 527/10

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN3NNJAN56ASHSMTG

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Gute Laune" – keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.