Aktenzeichen 12 W (pat) 11/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:071118B12Wpat11.18.0
RCN:
RCN2V2EE9BZCWX4HYN

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 07.11.2018

Patentbeschwerdeverfahren – "Von der Starrheit der Verbrennungsmotoren, der niemals wirklichkeitstauglich erfüllbare Otto Motoren Traum, und neue zusätzliche Beschäftigungs- und Anwendungsmöglichkeiten der Elektroniken, vor allem für die Verbrennungskraftstoffeinspritzelektroniken" – Einreichung von Patentansprüchen mit "Vorspann" ist nicht mängelbehaftet

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