Aktenzeichen 26 W (pat) 567/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:190721B26Wpat567.18.0
RCN:
RCN2RPZHK99KMBB8CH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.07.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „CRYSTAL Smoke (Wort-Bildmarke)/CRISTAL (IR-Marke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke für den zweiten Benutzungszeitraum

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